Statement zu Artikel 13 (EU-Urheberrechtsreform)

Der Europaabgeordnete Ismail Ertug bezieht Stellung zum umstrittenen Artikel 13 der EU-Urheberrechtsrichtlinie, über die im März 2019 in Straßburg abgestimmt werden soll. Gegenüber Uploadfiltern äußert sich Ertug kritisch, weil diese oft Satire, Texte mit Zitaten, Parodie oder Ironie nicht rechtssicher erkennen können. Obwohl Ertug grundsätzlich die Urheberrechte von Künstlern und Künstlerinnen stärken will, sieht er in den Uploadfiltern eine große Gefahr: Denn rechtmäßige Meinungsäußerungen könnten von Plattformen "vorsorglich" herausgefiltert werden... und das nennt man Zensur.