Vorläufig keine Verlängerung der Zulassung von Glyphosat!
Glyphosat ist das Pflanzenschutzmittel, das weltweit am meisten verwendet wird. In Deutschland werden rund 40 Prozent der Felder damit behandelt. Der Wirkstoff steht jedoch im Verdacht, krebserregend zu sein. In Europa läuft die Zulassung dieses Pflanzenschutzmittels zum 30. Juni 2016 aus.
Bis die EU-Chemikalienagentur ECHA eine Bewertung der Substanz vorlegt, wollte die EU-Kommission Glyphosat für weitere 12 bis 18 Monate für den europäischen Markt zu lassen. Dieses Vorhaben ist heute durch die Abstimmung der zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Staaten gescheitert, es fehlte dafür die nötige qualifizierte Mehrheit. 20 Länder hatten sich zwar für eine Verlängerung ausgesprochen, Deutschland, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Österreich und Luxemburg hatten sich aber enthalten. Malta hatte als einziges Land dagegen gestimmt.
Die Bundesregierung in Vertretung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich somit – da es in der Regierung keine einheitliche Stellungnahme gab – bei der Abstimmung heute enthalten. Die SPD hatte sich klar gegen eine Verlängerung ausgesprochen, die Union wäre jedoch dafür gewesen.
„Ein klares Nein aus deutscher Seite wäre besser gewesen. Schade, dass die CDU/CSU hier ihre Vernunft und ihren Weitblick außer Acht ließ. Aber Europa hat bewiesen, dass es sich für den Weitblick hinsichtlich unserer Gesundheit und unserer Umwelt entschieden hat“, so die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl.
Wie die EU-Kommission mit diesem Ergebnis verfahren wird, ist noch nicht absehbar. Eine Weiterleitung an den Berufungsausschuss scheint Kommissionspräsident Juncker wegen fehlender Mehrheiten nicht zu unterstützen. Daher wird es immer wahrscheinlicher, dass die EU-Kommission im Alleingang die Verlängerung der Zulassungen beschließen wird.