TEN-T-Days 2012: Connect to Compete
Die Europäische Kommission veranstaltet jährlich die so genannten „Transport Days“, in deren Rahmen auch die TEN-T Days stattfinden. Hier treffen sich die Verkehrsexperten aus allen EU-Institutionen um die wichtigsten Projekte (Priority Projects) zu koordinieren und zu debattieren.
In vielen verschiedenen Panels werden die Wege der europäischen Verkehrspolitik bis 2050 skizziert. Ismail Ertug war in seiner Funktion als Berichterstatter für die Leitlinien der Transeuropäischen Netze (TEN-T) für das Panel „TEN-T Guidelines: The State of Play“ eingeladen. Schwerpunkt der Diskussion waren die Neuerungen und Besonderheiten in den überarbeiteten TEN-T-Leitlinien im Vergleich zu den bisher gültigen. Ertug erklärte, dass er als Berichterstatter besonderen Wert auf die Ziele des Weißbuchs Verkehr legt, die beispielweise eine Reduktion der CO2-Emmissionen beinhalten. Er unterstrich dabei auch die besondere Bedeutung, die Schienen- und Wasserwege hierbei zukommt und so auch in den Leitlinien festgeschrieben ist.
Widerspruch gab es von Ertug gegen den Ansatz des Europäischen Rates, die Verbindlichkeiten bei der Umsetzung der Projekte aufzuweichen. „Damit wir das Kernnetz bis 2030 und das Gesamtnetz bis 2050 fertig stellen können, müssen die finanziellen Zuschüsse der EU an Realisierungsverpflichtungen der Mitgliedsstaaten gekoppelt werden. Das Prinzip „use it or lose it“ muss für alle Projekte gelten. Aber im Trilogverfahren stehen uns noch längere Diskussionen bevor“, so Ismail Ertug.
