Neues Konzept für europaweite Verkehrsnetze geht in die erste Phase
Europäische Kommission ernennt neue TEN-V- Koordinatoren
Sie sind auf der Reise zwar unsichtbar, aber in der nationalen Verkehrsplanung inzwischen gar nicht mehr wegzudenken: Insgesamt neun Verkehrskorridore verlaufen quer durch Europa und bilden damit Europas Hauptschlagadern für Verkehr. Am Mittwoch hat die Europäische Kommission offiziell die Koordinatoren der jeweiligen Korridore der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) ernannt.
"Den neuen TEN-V Koordinatoren kommt künftig eine tragende Rolle bei der zügigen Umsetzung von grenzüberschreitenden Verkehrsprojekten zu", erklärt der SPD-Verkehrsexperte und Europaabgeordnete Ismail Ertug. Zuvor hatte der Sozialdemokrat das Konzept der Koordinatoren im Rahmen seiner Berichterstattung im Europäischen Parlament maßgeblich mit ausgearbeitet. Denn zu groß war bislang die Kritik an vielen wichtigen, jedoch 'auf Eis gelegten' Verkehrsprojekten in Europa. "Oft scheitert die Realisierung wichtiger Grenzabschnitte an fehlender Planungsbereitschaft und mangelnder Finanzierung einzelner Mitgliedstaaten. Die Prioritäten der nationalen Verkehrspläne sind häufig zu unterschiedlich. Das steht der Schaffung eines gemeinsamen Verkehrsnetzes bis heute massiv im Weg", kritisiert Ertug.
TEN-V Koordinatoren gab es zwar bereits in der Vergangenheit. Neu sind aber gleich eine ganze Reihe von Aufgaben: "Neben der Rolle des Vermittlers zwischen einzelnen Mitgliedstaaten, sollen die Koordinatoren dafür sorgen, dass die lokale und regionale Ebene ausreichend in den Planungsprozess von Infrastrukturvorhaben eingebunden wird. Auch bewährte Praktiken für eine mögliche Bürgerbeteiligung sollen die Koordinatoren an nationale Stellen stärker herantragen", so Ismail Ertug weiter. Schlechte und späte öffentliche Kommunikation sorge immer wieder für Eklats bei Großprojekten.
Die kürzlich in Kraft getretene Verordnung über den Aufbau der transeuropäischen Verkehrsnetze dient in erster Linie der besseren Abstimmung der nationalen Infrastrukturplanung. Dafür werden künftig mehr Gelder aus Brüssel zur Verfügung gestellt. Im Gegenzug müssen sich Mitgliedstaaten an gemeinsame Vorschriften zu Umweltstandards und Planungsregeln halten. Die Arbeit wird von den neuen TEN-V Koordinatoren maßgeblich unterstützt und überwacht. Für die Donauregion werden folgende Koordinatoren zuständig sein: Pat Cox (Skandinavien-Mittelmeer-Korridor), Laurens Jan Brinkhorst (Mittelmeerkorridor), Karla Peijs (Rhein-Donau-Korridor) und Mathieu Grosch (Korridor Orient-östliches Mittelmeer).