Kritischer Richtungswechsel bei Flugdienstzeiten

09. Oktober 2013

Europäisches Parlament stimmt über Kommissionsvorschlag zu Flugdienstzeiten ab

Nachdem sich der Verkehrsausschuss im Europäischen Parlament noch klar gegen den Vorschlag der Kommission zu den europaweit einheitlichen Dienst- und Ruhezeiten von Piloten und Kabinenpersonal ausgesprochen hatte, stimmte die Mehrheit der Abgeordneten bei der heutigen Plenarabstimmung nun doch für die Verordnung.

"Selbstverständlich sind EU-weite Mindeststandards zu den Dienst- und Ruhezeiten für Flugpersonal dringend notwendig. Diese müssen aber auch eins-zu-eins die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Übermüdung und Flugsicherheit widerspiegeln", erklärt SPD-Verkehrsexperte und Europaabgeordneter Ismail Ertug. "Der jetzige Vorschlag missachtet die in Studien ermittelten Höchstwerte für Flug- und Bereitschaftszeiten in wichtigen Punkten."

Scharfe Kritik übte Ismail Ertug dabei an der Regelung, nach der die Fluggesellschaften ihre Besatzung künftig bis zu zwölf Stunden am Stück bei Nachtflügen einsetzen können. "Es gibt eindeutige Ergebnisse die belegen, dass eine Nachtflugzeit von mehr als zehn Stunden die Flugsicherheit gefährdet. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, solch fahrlässigen Vorschlägen zuzustimmen", so der Sozialdemokrat weiter. Aufgrund seiner technischen Natur hat das Parlament im Rahmen des Komitologie-Verfahrens keine Möglichkeit am Vorschlag selbst Änderungen einzubringen und kann dem Gesetzesentwurf lediglich eine Zu- oder Absage erteilen.

Ismail Ertug abschließend: "Es ist bedauernswert, dass den Arbeiten am Gesetz nun ein so jähes Ende bereitet wurde. Ich bin mir sicher, dass wir Abgeordneten mit ein bisschen mehr Zeit die Chance gehabt hätten, genügend Druck auf Kommission und Mitgliedstaaten auszuüben, um den Rechtsrahmen an die wissenschaftlich eindeutigen Belege anzupassen. Schließlich geht es um die Sicherheit von hunderttausenden Passagieren und das liegt doch im Interesse aller Entscheider!"

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