Kerstin Westphal: Schluss mit Geoblocking!
Verbraucherschutz beim grenzüberschreitenden Handel gestärkt
Mit der heutigen Abstimmung zum „Geoblocking“ hat der Verbraucherschutzausschuss im Europäischen Parlament ein starkes Zeichen beim Online-Handel gesetzt. „Mit dem aktuellen Verordnungsentwurf wird Geoblocking beim Online-Einkauf abgeschafft“, freut sich die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal. „Zukünftig können VerbraucherInnen nicht mehr aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Wohnsitzes oder ihrer Niederlassung diskriminiert werden.“
Mittels Geoblocking werden Kunden daran gehindert, Waren oder Dienstleistungen über eine Website zu erwerben, weil deren Standort sich in einem anderen Mitgliedstaat befindet.
„Nach langen Verhandlungen konnten wir ein Ergebnis erzielen, mit dem wir den Verbraucherschutz im Online-Handel stärken“, so Kerstin Westphal. „Auf Druck der SozialdemokratInnen werden jetzt auch urheberrechtlich geschützte Inhalte mit in den Verordnungsentwurf aufgenommen. Der Satz 'dieser Inhalt ist in Ihrem Land nicht verfügbar' gehört nun der Vergangenheit an.“
Sinkende Verbraucherpreise
Dennoch ist die Geoblocking-Verordnung kein generelles Verbot von regional begrenzten Angeboten. Zukünftig soll es darauf ankommen, ob der Unternehmer seinen Service mittels gezielter Werbung auf den Kunden ausrichtet oder nicht. Kerstin Westphal zeigt sich dennoch zuversichtlich: „Das Verbot der Preisdiskriminierung wird sich positiv auf das Preisniveau auswirken. Die Verbraucherinnen und Verbraucher könnten in naher Zukunft davon profitieren.“
Nach der Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments könnte die Verordnung noch dieses Jahr in in Kraft treten.