Kerstin Westphal: RAPEX warnt vor gefährlichen Spielsachen, KfZ und Kosmetika
Materialfehler in Autoteilen, Giftstoffe im Spielzeug, Erstickungsgefahr durch Kleinteile für Kleinkinder: Europas Verbraucherschutzbehörden schlugen 2017 über 2200 Mal Alarm. „Insbesondere durch den wachsenden Onlinehandel erreichen gesundheitsgefährdende Artikel die europäischen Märkte, über die Hälfte der beanstandeten Waren kommen aus China“, berichtet die fränkische EU-Abgeordnete Kerstin Westphal (SPD).
Die EU-Kommission nutzt das gemeinsame Schnellwarnsystem RAPEX (Rapid Exchange of Information System) um Verbraucherinnen und Verbraucher, aber vor allem Kinder, vor gefährlichen Produkten zu schützen. Der neue Jahresbericht listet die gefährlichsten Produktgruppen auf, die im vergangenen Jahr im Europäischen Binnenmarkt im Umlauf waren. „Dazu beobachten wir, dass Europas Verbraucher und Verbraucherinnen ihre Produkte zunehmend direkt im Herstellerland bestellen“, so Westphal. Für den Verbraucherschutz sei das Gift.
Vor allem Spielzeug steht auf der RAPEX Liste gefährlicher Produkte ganz oben. Das sieht auch der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie kritisch: „Immer mehr ausländische, insbesondere chinesische Verkäufer lagern ihre Produkte in Logistikzentren von Internetverkaufsportalen ein. Dadurch können sie genauso schnell liefern wie deutsche Händler“, so der DVSI in einem Statement, und das sei problematisch und unfair.
Wirksame Marktüberwachung ist nötig
Diese Praxis gefährde Arbeitsplätze und die hohen Produktstandards in der Spielwarenindustrie, die vor allem mittelständisch und familiengeführt strukturiert ist, so der Verband. Europäische Behörden würden Spielzeug große Aufmerksamkeit widmen, Probleme machen aber laut einer Meldung der EU-Kommission auch Kleidung, Kosmetik und Kraftfahrzeuge.
„Wirksame Marktüberwachung und deren Durchsetzung sind entscheidend, wenn wir verhindern wollen, dass zweitklassige und unsichere Produkte in die Hände der Verbraucher geraten“, unterstreicht Westphal. Das Schnellwarnsystem RAPEX sei ein wesentliches Instrument für besseren Verbraucherschutz in Europa, so Westphal. Seit 2004 alarmiert RAPEX Behörden sowie Verbraucherinnen und Verbraucher bei fehlerhaften Produkten.
„Leider fehlt es noch immer am politischen Willen, die gewonnenen Erkenntnisse in einen Gesetzestext zu übertragen“, kritisiert die SPD-Politikerin. Seit über vier Jahren blockieren die Mitgliedstaaten im Europäischen Ministerrat eine Reform zur Produktsicherheit, weil sie sich nicht auf gemeinsame Regeln einigen können - zum Schaden der Verbraucherinnen und Verbraucher, im Fall von Spielzeug sogar auf das Risiko von Kindern. „Diese Blockadehaltung muss aufhören“, fordert Westphal.
„Wir Europaparlamentarier und –parlamentarierinnen müssen den Kommissionsentwurf dazu nutzen, Verbraucherrechte weiter zu stärken. Europas Verbraucherinnen und Verbraucher müssen, etwa durch die Neugestaltung des kollektiven Rechtsschutzes, ihre Rechte gegen Händler und Hersteller zukünftig wirksamer durchsetzen können“, so Westphal.