Ismail Ertug: Covid-19 - Europäische Antwort auf die Krise notwendig
Die Maßnahmen der Europäischen Union zur Bewältigung der Coronakrise erklärt Ismail Ertug, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und SPD-Europaabgeordneter für die Oberpfalz und Niederbayern
„Die Europäische Union arbeitet mit Hochdruck an einer europäischen Antwort für die Bewältigung der Krise. Gerade in den Bereichen der Mobilität, der sozioökonomischen Kosten und der medizinischen Versorgung ist die Europäische Union entschlossen, abgestimmte Maßnahmen zu erzielen. Die Union arbeitet u.a. an Programmen zur gemeinsamen Beschaffung von Schutzausrüstung wie Masken oder Handschuhen, Beatmungsgeräten und Tests. Zudem sollen spezifische Maßnahmen zur Mobilisierung von Investitionen in die Gesundheitssysteme und weitere wirtschaftliche Sektoren der Mitgliedsstaaten zur Bewältigung des Covid-19 Ausbruchs beschlossen werden. Hierfür sollen insgesamt 37 Mrd. Euro an Investitionen zur Unterstützung der Liquidität von KMU und des Gesundheitssektors freigesetzt werden. Covid-19 macht an Grenzen nicht halt, deswegen brauchen wir hier eine solidarische Antwort auf die Auswirkungen der Krise.“
Ertug selbst arbeitet aktiv an der Sicherstellung des Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union: „Als Mitglied des Verkehrsausschusses ist es mir besonders wichtig, dass der Warenverkehr infrastrukturell sichergestellt ist. Gerade in der Krisensituation, wie wir sie alle derzeit erleben, ist es nicht hinnehmbar, dass der Transport essentieller Güter aufgrund nationaler Egoismen beeinträchtig wird. Gleichzeitig dürfen wir die Folgen der Krise nicht auf den Schultern der Beschäftigten in der Transportbranche ausbreiten. Deren Arbeitsbedingungen dürfen nicht weiter aufgeweicht werden. Deswegen habe ich durch einen Brandbrief Druck auf die Europäische Kommission und die nationalen Minister ausgeübt. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlägt nun die sogenannten „Green Lanes“ für den Gütertransport vor.“
Diese „Grünen Korridore“ sollen allen Fahrzeugen zur Verfügung stehen, die lebensnotwendige Güter transportieren. Sie sollen sicherstellen, dass das Überqueren der Grenze maximal 15 Minuten dauert. Ertug bekräftigt: „Gerade essentielle Güter wie Nahrungsmittel, Medikamente, medizinische Produkte und Schutzkleidung müssen ohne bürokratische Hindernisse und lange Wartezeiten transportiert werden können. Dies ist wichtig für die LKW-Fahrerinnen und für uns, die wir auf diese Güter angewiesen sind. Die schlechten Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrerinnen hat die Kommission bis heute jedoch nicht weiter thematisiert. Hier werde ich mich weiter für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen einsetzen und Druck auf die Kommission ausüben.“
Auf einen organisatorischen Aspekt weist Ertug hin: „Nicht zuletzt der parlamentarische Kalender wurde durch die Coronakrise deutlich verändert: Von Mitte März bis Ende April finden keine Präsenzsitzungen an den Arbeitsorten des Parlaments in Brüssel oder Straßburg statt. Zudem wird das Parlament seine viertägigen Plenarsitzungswochen in Straßburg bis mindestens September aussetzen. Trotzdem geht die Arbeit des Europäischen Parlaments weiter – online. Auch die morgige Abstimmung des Parlaments zu Corona-relevanten Entscheidungen findet via eines schriftlichen E-Mail Verfahrens statt. Das Europäische Parlament bleibt arbeitsfähig.“