Ismail Ertug: Anhörung Adina-Ioana Vălean
Die Mehrheit der Koordinatorinnen und Koordinatoren des Transportausschusses im Europäischen Parlament hat für eine Amtseinsetzung von Adina-Ioana Vălean als EU-Transportkommissarin gestimmt.
Ismail Ertug, Vize-Präsident der S&D-Fraktion und sozialdemokratischer Koordinator im Verkehrsausschuss kommentiert:
„Die rumänische Regierung hat mehrere Vorschläge für ihren Platz in Von der Leyens Team gemacht. Die designierte Kommissionspräsidentin hat sich trotzdem wochenlang Zeit gelassen, eine Kandidatin aus Rumänien zu nominieren und auf einen Regierungswechsel in Bukarest spekuliert. Nun ist die Kandidatin ein Mitglied ihrer Parteienfamilie - Frau von der Leyen muss sich jetzt den Vorwurf gefallen lassen, parteiisch gehandelt zu haben."
"Frau Vălean hat zweifelsohne europapolitische Erfahrung, das kann ihr keiner absprechen. Aber auch wenn sie in der letzten Legislaturperiode Vorsitzende des Umweltausschusses war, wird sich erst zeigen, ob sie in den beiden bestimmenden Themen der nächsten fünf Jahre - Dekarbonisierung und Digitalisierung - wirklich ambitioniert ist. Eine europäische Verkehrswende braucht fortschrittliche Lösungen auf dem Weg zu einem klimaneutralen Kontinent. Frau Vălean hat auf meine Rückfrage hin ihre Zusage zu den von der Kommissionspräsidentin angekündigten Klimazielen gegeben, also zu der Verringerung der CO2-Emmissionen bis 2030 um 50 bis 55 Prozent. Die Aufgabe von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird es sein, dafür zu sorgen, dass die künftige Verkehrskommissarin ihre Versprechen auch erfüllt."