EU muss Wettbewerbsfähigkeit ihrer Raffinerien stärken
Auf Bestreben des bayerischen SPD-Europaabgeordneten Wolfgang Kreissl-Dörfler und drei weiterer sozialdemokratischen KollegInnen hat EU-Kommissar Oettinger, zuständig für Energiefragen, am 15. Mai zu einem Spitzentreffen über die europäische Raffineriewirtschaft eingeladen. Weiterhin haben auch Arbeitnehmervertreter der Raffinerien, Spitzenvertreter der europäischen Öl- und Raffinerieindustrie sowie hochrangige Regierungsvertreter der Mitgliedstaaten am Runden Tisch teilgenommen. Eine Fortsetzung des Treffens soll im Herbst stattfinden.
Der SPD-Europaabgeordnete Kreissl-Dörfler begrüßt die Einführung des Runden Tisches: "Die Raffinerien sind maßgeblich für unsere Versorgungssicherheit mit Kraftstoffen und weiteren Erdölprodukten. Die Lage von Petroplus zeigt, wie dringend notwendig es ist, dass wir eine EU-Strategie für eine wettbewerbsfähige Raffineriewirtschaft entwickeln und Standorten wie Ingolstadt eine langfristige Perspektive bieten."
Die Teilnehmer des Runden Tisches haben sich auf wesentliche Maßnahmen, die auf EU-Ebene vollzogen werden können, geeinigt. Zum einen sollen die Raffineriebeschäftigten, die von Restrukturierungsmaßnahmen ihrer Betriebe betroffen sind, mit EU-Maßnahmen bei Fortbildung und Jobsuche unterstützt werden. Auch sollen künftig die Auswirkungen von Nachfrage, Angebot sowie Handel mit Petrolprodukten auf die Versorgungssicherheit in Europa genauer beobachtet werden. Wolfgang Kreissl-Dörfler ergänzt: "Wir fordern auch eine Folgenabschätzung für zukünftige EU-Gesetzesvorschläge, damit wir mögliche negative Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Raffinerien erkennen und hier nachbessern. Es darf keine unnötigen administrativen Hürden mehr geben, denen Konkurrenten aus anderen Ländern nicht ausgesetzt sind."
Thema war auch die Insolvenz des Schweizer Raffineriebetreibers Petroplus, verbunden mit der drohenden Schließung von fünf europäischen Standorten, darunter Ingolstadt. Insgesamt sind durch den Petroplus-Konkurs europaweit 2500 Arbeitsplätze bedroht, davon 400 in Bayern. Hierzu der Europaabgeordnete Wofgang Kreissl-Dörfler und der Ingolstädter Landtagsabgeordnete Achim Werner: "Erfreulicherweise scheint der Weiterbetrieb des Standortes Ingolstadt gesichert zu sein. Wichtig bleibt jedoch, dass die verschiedenen Petroplus-Anlagen nicht gegeneinander ausgespielt werden und wir eine gesamteuropäische Lösung für die Schwierigkeiten der Raffineriewirtschaft zu finden."
Hintergrund zum Fall Petroplus: Die Schweizer Petroplus-Gruppe hat Anfang dieses Jahres Insolvenz angemeldet. Die Petroplus-Raffinerien in Cressier (Tageskapazität 68 000 Barrel; Schweiz) und Antwerpen (100 000 Barrel; Belgien) wurden bereits an Investoren verkauft. In den drei weiteren Petroplus-Standorten in Ingolstadt (110 000 Barrel), Petit Couronne (162 000 Barrel; Frankreich) und Croyton (220 000 Barrel; Großbritannien) läuft der Betrieb zunächst trotz Insolvenz der Muttergesellschaft über Übergangsvereinbarungen weiter. Auch für diese Anlagen sollen Bieterverfahren zur Übernahme abgeschlossen werden.