Ertug plant europäische Infrastruktur
SPD-Europaabgeordneter stellt das Ergebnis seines Berichts über die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) in Tallinn vor
Zusammen mit Kommissionsvizepräsident Siim Kallas sowie den EU Verkehrsministern präsentierte Ismail Ertug heute das Ergebnis der Verhandlungen für den Aufbau transeuropäischer Verkehrsnetze (TEN-V) sowie die damit einhergehende Finanzierung im Rahmen des EU-Haushalts.
„Ziel der TEN-V Verordnung ist es, durch stärkere Koordinierung der Verkehrsplanung den Ausbau und die Integration der europäischen Verkehrsnetze voranzutreiben. Der Vorschlag sieht dafür den Aufbau eines Zubringernetzes sowie eines Kernnetzes vor. Das Kernnetz muss bis 2030 realisiert werden. Es besteht aus den wichtigsten europäischen Verkehrsadern und dient so als Rückgrat des Verkehrssystems im Binnenmarkt“, erläutert Ismail Ertug.
Für die zentralen Verkehrsprojekte entlang der Kernnetzkorridore sollen 26 Milliarden Euro im Rahmen der EU-Kofinanzierung durch die so genannte Connecting Europe Facility (CEF) bereitgestellt werden. „Damit die wichtigsten Projekte auch bis 2030 realisiert werden, werden diese Finanzmittel nach dem „use-it-or-lose-it“-Prinzip vergeben. Das heißt, wenn ein Mitgliedsstaat ein Projekt nicht bis spätestens 2030 realisiert, bekommt er keine Mittel aus der CEF“, ergänzt Ismail Ertug.
Insgesamt begrüßt Ertug die Ergebnisse, die nach langen Verhandlungen mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission erzielt wurden: „Mit den neuen TEN-V-Leitlinien können endlich die kritischen Hürden zur Schaffung eines einheitlichen Verkehrsraums in Europa überwunden werden. Dazu zählen insbesondere fehlende grenzüberschreitende Verbindungen sowie mangelnde Interoperabilität und Intermodalität zwischen verschiedenen Verkehrsträgern. Jetzt ist es an den Mitgliedsstaaten, die Mittel auch abzurufen und die zentralen Projekte zu realisieren.“
Die Leitlinien für den Aufbau Transeuropäischer Verkehrsnetze werden voraussichtlich im November im Europäischen Parlament abgestimmt, sofern bis dahin eine Einigung über den EU-Haushalt erzielt werden kann.
