Alternativen zu Benzin und Diesel voranbringen
Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments stimmt über neue Kraftstoffstrategie ab
Auch wenn es bereits Alternativen zu den fossilen Kraftstoffen Benzin und Diesel gibt, gelten Erdgas, Elektrizität und Wasserstoff noch immer als Seltenheit im europäischen Verkehr. Das soll sich nach Meinung der Abgeordneten im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments künftig ändern. Am Dienstag haben sie über eine neue Richtlinie abgestimmt, die den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe bis 2020 vorantreiben soll.
„Eine europaweite Kraftstoffstrategie ist dringend notwendig. Die neue Richtlinie wird unter anderem endlich eine Antwort auf die berühmte Steckerfrage liefern”, so der SPD-Verkehrsexperte und Europaabgeordnete Ismail Ertug. Bereits seit Jahren gebe es Schwierigkeiten, sich unter den Mitgliedstaaten auf einen einheitlichen Steckertyp bei Elektrofahrzeugen und Ladesäulen zu einigen. Die Lösung würde nun durch das europäische Normungskomitee getroffen und in die neue europäische Gesetzgebung einfließen. Ertug ergänzt: „Eine frühe Entscheidung verhindert, dass für Elektroautos das gleiche Problem auf dem Binnenmarkt entsteht, wie für andere Elektrogeräte. Ein französisches Elektrofahrzeug muss auch an einer deutschen Ladesäule problemlos betankt werden können, ohne dass zusätzliche Kosten für Adapter anfallen.”
Mit der neuen Strategie legt die EU gleichzeitig fest, dass Mitgliedstaaten Mindestanforderungen an ihre Infrastruktur erfüllen müssen. “Einen ressourcenschonenden Verkehr quer durch Europa erreichen wir nur, wenn jeder Mitgliedstaat sein eigenes Konzept für die Verbreitung alternativer Kraftstoffe entwickelt und sich messbare Ziele für die Zukunft setzt. Die Vorgaben aus Brüssel dienen dabei als Richtschnur, um die nötige Investitionssicherheit und Einheitlichkeit beim Infrastrukturaufbau zu schaffen”, erklärt Ismail Ertug.
Auch Ertugs Fraktionskollege und Energieexperte Bernd Lange begrüßt das klare Votum des Verkehrsausschusses: “Ohne Infrastruktur wird es keine Nachfrage für umweltfreundliche Fahrzeuge geben. Umgekehrt gibt es ohne Nachfrage auch keine Infrastruktur. Wir müssen dieses typische Henne-Ei-Problem endlich überwinden. Der jetzige Vorschlag wird dazu beitragen, den Verkehrssektor ressourcenschonender zu gestalten.” Gleichzeitig weist Bernd Lange darauf hin, dass der Infrastrukturausbau nicht zu Lasten der Steuerzahler gehen darf: "Wir müssen die EU-Mitgliedstaaten fordern, aber nicht auf Kosten des Steuerzahlers. Bereitstellung der Infrastruktur ist in erster Linie Aufgabe derjenigen, die Strom oder Gas verkaufen. Zweifelsohne sollte es aber etwa über günstige Kredite Impulse geben."
Das Parlament nimmt nun die informellen Verhandlungen mit der litauischen Ratspräsidentschaft auf, um die neue Gesetzgebung möglichst noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden.