Kerstin Westphal: Kampf gegen gefährliche Produkte geht weiter
Vorschlag für eine bessere Marktüberwachung von unsicheren Waren findet breite Unterstützung
Im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ist ein wichtiger Etappensieg in Sachen Produktsicherheit erzielt worden. Der Bericht über die gegenseitige Anerkennung von Produkten garantiert, dass sichere und rechtmäßig vermarktete Waren in anderen Mitgliedstaaten gegenseitig anerkannt und überwacht werden.
"Die Gesundheit und Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger ist unsere höchste Priorität. Es darf nicht sein, dass VerbraucherInnen durch unsichere Produkte in Gefahr gebracht werden. Mehr als 2.200 Meldungen über gefährliche und nicht konforme Waren wurden im Jahre 2017 in der EU registriert, von Kleidungstücken über Möbel, Kosmetik und Handyhüllen, bis hin zu Spielzeug - das ist viel zu viel! Die neuen Regeln und Mechanismen sind ein wichtiger Schritt, dass keine gefährlichen Produkte mehr in Umlauf gebracht werden, die ein ernsthaftes Risiko für die VerbraucherInnen darstellen“, so die fränkische SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal.
Auf Druck der SozialdemokratInnen ist es gelungen, ein gemeinsames Konzept für die Marktüberwachung einzuführen. Ziel ist es, dass alle Überwachungsbehörden in der EU die gleichen hohen Standards an Regeln anwenden und der Flickenteppich an Kontrollmechanismen beendet wird.
„Wir haben erreicht, dass es eine bessere Zusammenarbeit und Koordination zwischen den verschiedenen Kontrollbehörden gibt“, so Westphal. „Auch Online-Waren sollen verstärkt auf ihre Sicherheit geprüft werden. Jetzt gilt es, die Regeln auch umzusetzen und genau zu schauen, ob diese auch eingehalten werden.“
Der Bericht wird voraussichtlich im Oktober-Plenum im Europäischen Parlament verabschiedet.